Der Hassreport 2

An Dich.

Und alle anderen couragierten Verteidiger der unantastbaren Menschenwürde.

An Dich.

Und alle anderen couragierten Verteidiger der unantastbaren Menschenwürde.

Internetnutzer wie Du nehmen Hatespeech als ständig wachsendes Problem wahr (Quelle). Digitale Technologien ermöglichen es einer immer größer werdenden Anzahl von Menschen, sich zu vernetzen – so weit, so positiv –, sie führen aber auch dazu, dass rassistische, diskriminierende und oft strafrechtlich relevante Hetze weiter gestreut werden kann als je zuvor.

Die Gemeinschaftsstandards der großen Netzwerke wie Facebook, Twitter und YouTube sollen dafür sorgen, dass soziale Plattformen »sichere Orte« sind. Auf die Probleme, die damit einhergehen, haben wir Ende März mit dem #Standardcheck hingewiesen, für den wir zahlreiche Hasskommentare zur Überprüfung an Facebook gemeldet haben. Das Ergebnis war ernüchternd: Nur gut ein Drittel der Beiträge wurde gelöscht; was stehen blieb, verstößt nicht nur gegen die Netiquette, sondern teilweise auch gegen geltendes Recht.

Für unseren zweiten Hassreport haben wir Kommentare bei Facebook gesammelt, die Dir das Ausmaß der Problematik »Hass im Netz« drastisch vor Augen führen. So werden rassistische Witze gerissen, die selbst am Stammtisch auszusprechen niemand wagen würde, es wird versucht, sich gegenseitig mit immer wahnsinnigeren Mordphantasien zu übertrumpfen, Frauen werden Vergewaltigungen gewünscht, Männern die Kastration ohne Betäubung.

Das Netz als rechtsfreier Raum?

Gruppen und Seiten auf Facebook wie die »Division Deutschland«, die »NPD Düren« oder der »Germanische Geist« bieten fanatischen Extremisten und denen, die es vielleicht noch werden, einen Raum, in dem sie sich ohne Hemmungen, ohne Moral und ohne das Gefühl, sich in einem vom Rechtsstaat geregelten Bereich zu befinden, austauschen können. Die Selbstsicherheit vieler Nutzer zeigt sich auch darin, dass sie selten einen Gedanken daran verschwenden, ihre Spuren zu verwischen, wenn sie mit demselben Profil vormittags Hitlergrüße und nachmittags Kinderfotos teilen. Sie befinden sich in einer Blase der ständigen gegenseitigen Versicherung der Unantastbarkeit.

Aber: Dieses Gefühl trügt! Nicht nur ist das Internet in weiten Teilen ein Raum der Vernünftigen und Anständigen, ein Raum derer, die das Grundgesetz bejahen und für Menschlichkeit und Respekt einstehen. Selbstredend sind digitale Räume geltenden Gesetzen – ja, auch dem Strafrecht! – unterworfen.

Diesen Hassreport haben wir deshalb vorab an die zuständigen Ermittlungsbehörden gegeben – unzensiert und mit allen Informationen, die wir über die Ersteller der Beiträge (nur durch öffentliche Quellen, oft Facebook selbst) finden konnten. So konnten wir auch feststellen, dass sich vom Diplom-Sozialarbeiter über den selbstständigen Spediteur hin bis zum Musiklehrer Menschen aus allen gesellschaftlichen Schichten digital radikalisieren.

Aufstand der Vernünftigen

Was es nun braucht, ist einen Aufstand der Vernünftigen, mit Dir als Teil davon. Es braucht das geschlossene Mitwirken aller toleranten, respektvollen Menschenrechtsfreunde, damit das Internet nicht zu einer vernunftfreien Zone wird. Es geht nicht um eine Beschneidung des Diskurses oder der Meinungsfreiheit. Es geht darum, dass wir das Internet nicht zum rechtsfreien Raum verkommen lassen.

Wir fordern Dich deshalb dazu auf, zivilgesellschaftlich und couragiert zu handeln und über die Plattform hassmelden.de jene Inhalte zu melden, die strafrechtlich relevant sein könnten.

Im Unterschied zu einer Meldung bei den Netzwerkbetreibern selbst wird jede Meldung von uns auf ihre mögliche strafrechtliche Relevanz geprüft – und die Verfasser unter Umständen angezeigt.

Die Gesellschaft muss zusammenrücken und – mit Herz, Hand und Verstand – immer wieder zeigen: Wir sind mehr!

HATESPEECH MELDEN